Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BeamtStG § 26; BayBG Art. 67 Abs. 1
Rechtmäßigkeit der Ruhestandsversetzung - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rechtmäßigkeit der Ruhestandsversetzung
- rewis.io
Ruhestandsversetzung, Dienstunfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BeamtStG § 26 ; BayBG Art. 67 Abs. 1
Ruhestandsversetzung; Dienstunfähigkeit - rechtsportal.de
BeamtStG § 26 ; BayBG Art. 67 Abs. 1
Ruhestandsversetzung; Dienstunfähigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 12.02.2019 - AN 1 K 17.2622
- VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 19.03.2015 - 2 C 37.13
Dienstunfähigkeit; Anforderungen an (amts-) ärztliche Gutachten; "Schülerphobie"; …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
b) Auf die behauptete Divergenz zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. März 2015 (2 C 37.13), dessen dort in Rn. 20 aufgestellten Rechtssatz das Verwaltungsgericht konkludent negiere, kommt es vorliegend nicht entscheidungserheblich an, da die Klägerin wegen ihrer Erkrankung dienstunfähig war und eine Verpflichtung des Dienstherrn, nach einer anderweitigen Verwendung zu suchen, deshalb nicht ausgelöst wurde.c) Soweit die Klägerin meint, das angefochtene Urteil stelle ferner einen divergierenden Rechtssatz zu dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 11. Januar 2012 (3 B 10.346) auf, wobei sogar offen bleiben könne welcher dies sei, da das Urteil auf Nichtzulassungsbeschwerde des Prozessbevollmächtigten durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. März 2015 (2 C 37.13) aufgehoben worden sei, werden die Darlegungserfordernisse des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO offenkundig nicht eingehalten.
- BVerwG, 14.03.2019 - 2 VR 5.18
Beamter; Dienstunfähigkeit; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
Zur Untersuchungsanordnung hat es mit Beschluss vom 14. März 2019 (2 VR 5.18) klargestellt, dass Fehlzeiten - auch unterhalb der zeitlichen Mindestgrenze des § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG - eine Untersuchungsanordnung rechtfertigen, wenn angesichts dieser Fehlzeiten die Dienstunfähigkeit des Beamten naheliegt. - BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13
Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
a) Die Klägerin ist der Auffassung, das Urteil des Verwaltungsgerichts weiche von dem des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 2014 (2 C 22.13 juris Rn. 52) ab.
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
Der Verweis auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - DVBl. 2000, 1458 f.) geht fehl, weil das Verwaltungsgericht keine Darlegungsanforderungen der Berufungszulassung zu prüfen hatte. - BVerwG, 20.07.2016 - 6 B 35.16
Berufungsbegründungsfrist; Verschulden des Bevollmächtigten; rechtliches Gehör; …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
Es genügt nicht, wenn in der angegriffenen Entscheidung ein in der Rechtsprechung der übergeordneten Gerichte aufgestellter Grundsatz lediglich übersehen, übergangen oder in sonstiger Weise nicht richtig angewandt worden ist (BVerwG. B.v. 20.7.2016 - 6 B 35.16 juris Rn. 12 m.w.N.). - VGH Bayern, 28.02.2018 - 3 B 16.1996
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - …
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
d) Soweit die Klägerin eine Divergenz zum Urteil des Senats vom 28. Februar 2018 (3 B 16.1996 - juris Rn. 48) sieht, fehlt es ebenfalls an der erforderlichen Darlegung des geltend gemachten Berufungszulassungsgrunds. - VGH Bayern, 11.01.2012 - 3 B 10.346
Dienstunfähigkeit, beschränkt auf den Beruf als Lehrer
Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2021 - 3 ZB 19.755
c) Soweit die Klägerin meint, das angefochtene Urteil stelle ferner einen divergierenden Rechtssatz zu dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 11. Januar 2012 (3 B 10.346) auf, wobei sogar offen bleiben könne welcher dies sei, da das Urteil auf Nichtzulassungsbeschwerde des Prozessbevollmächtigten durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. März 2015 (2 C 37.13) aufgehoben worden sei, werden die Darlegungserfordernisse des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO offenkundig nicht eingehalten.